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Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen, kurz AGB, stehen Dir unter folgenden Links zum Download zur Verfügung.

Download Allgemeine Nutzungsbedingungen für TEO der COMECO GmbH & Co. KG (PDF-Dokument - 224 KB)

Download Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Gutscheinverkauf (PDF-Dokument - 130 KB)

Um sich die Bedingungen im PDF-Format anzeigen lassen zu können, benötigst Du den Acrobat Reader von Adobe.

Direkt zu Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Gutscheinverkauf

Allgemeine Nutzungsbedingungen für TEO der COMECO GmbH & Co. KG

 (Stand: März 2022)

Anwendungsbereich

 Wir, die COMECO GmbH & Co. KG, Rotebühlplatz 8, 70173 Stuttgart, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Stuttgart unter der HRA 737181 (nachfolgend „COMECO“, „Wir“, „uns“, „unsere(n)“ genannt), bieten Dir mit der von uns sowohl im Internet unter web.goteo.de („TEO Web“) als auch für Dein Endgerät (Android/iOS) bereitgestellten Applikation TEO („TEO App“; TEO Web und TEO App gemeinsam „TEO“ genannt) ein smartes Online-Banking Erlebnis sowie darüber hinausgehende E-Commerce Angebote und digitale Services (nachfolgend „Beyond Banking“ genannt) an.

Wir erbringen unsere Leistungen Dir gegenüber als Nutzer von TEO ausschließlich auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen. Du kannst mit uns auf Deutsch kommunizieren und Dokumente sowie andere Informationen in deutscher Sprache erhalten. Solltest Du eigene Geschäftsbedingungen haben, finden diese keine Anwendung, auch dann nicht, wenn wir davon Kenntnis haben.

Du bist daneben verpflichtet, die für Deine Konten geltenden allgemeinen Geschäftsbedingungen Deiner Bank, insbesondere zu den Anforderungen des Online-Bankings und dem Umgang mit Deinen Authentifizierungsdaten wie PIN, TAN und ähnlichen Sicherheitsmerkmalen zu beachten. Bitte informiere Dich entsprechend bei Deiner Bank.

Vertragspartner und Leistungserbringer

 Die Online-Banking-Funktionen stehen allen Kunden eines unterstützten Kreditinstituts zur Verfügung. Neben den Konten einer teilnehmenden Sparda-Bank (nachfolgend „Sparda-Konto“ genannt) findest Du die weiteren unterstützten Kreditinstitute hier (nachfolgend „Drittbankkonten“ genannt). Die Online-Banking Funktionen werden im Falle der Einbindung von Drittbankkonten unmittelbar durch COMECO oder im Falle der Einbindung eines Sparda-Kontos durch Deine kontoführende Sparda-Bank erbracht.

Darüberhinausgehende Sparda-Online-Banking Funktionen sind den Kunden der teilnehmenden Sparda-Banken vorbehalten. Der Umfang des Sparda Online-Bankings und der weiteren bereitgestellten Sparda-Online-Banking Funktionen ist unter dem Punkt "Services" beschrieben.

Beyond Banking Funktionen werden gegenüber allen Nutzern entweder unmittelbar durch uns oder einen unserer Partner erbracht. Soweit ein Partner Dir seine Leistungen in TEO anbietet, weisen wir Dich ausdrücklich darauf hin.

Bitte beachte: Das Online-Banking für Sparda-Konten und die Sparda-Online-Banking Funktionen werden unmittelbar von Deiner kontoführenden Sparda-Bank als eigene vertragliche Leistung angeboten und nicht von COMECO erbracht. Für die Nutzung der Sparda-Online-Banking Funktionen gelten daher vorrangig die zwischen Dir und Deiner Sparda-Bank vereinbarten Sonderbedingungen wie bspw. die Sonderbedingungen Sparda-Online-Banking. Diese erhältst Du von Deiner Sparda-Bank. Sofern es sich um Online-Banking für Sparda-Konten und Sparda-Online-Banking Funktionen handelt, beschränkt sich unsere Leistung darauf Dir TEO für die Nutzung dieser Funktionen zur Verfügung zu stellen, sowie die dazu notwendigen technischen und organisatorischen Abläufe bereitzustellen.

Serviceangebot und Verfügbarkeit

Services

COMECO stellt Dir mit TEO insbesondere die nachfolgenden Services zur Verfügung:

  • Online-Banking für Drittbankkonten: Du kannst Deinen Zahlungsverkehr mittels Überweisungen erledigen sowie Deine Kontoumsätze abrufen (in der Regel 90 bis 365 Tage zurück) und für die Dauer des Nutzungsverhältnisses speichern. Die einzelnen Online-Banking Funktionen können sich je nach Unterstützung durch Deine Bank unterscheiden. Sofern Du ein Konto einer teilnehmenden Sparda-Bank einbindest, wird das Online-Banking für dieses Sparda-Konto unmittelbar von Deiner kontoführenden Sparda-Bank erbracht (siehe "Services für Dein Sparda-Konto und Zusatzservices").

  • Fotoüberweisung + QR-Code Überweisung: In TEO können zum Ausfüllen der Überweisungsmaske zudem Fotos von Rechnungen und Überweisungsträger aufgenommen oder entsprechende bereits vorhandene Fotos aus dem Gerätespeicher abgerufen werden. Die zahlungsrelevanten Daten wie Rechnungsbetrag und Rechnungsnummer, Verwendungszweck, Bankleitzahl und Kontonummer des Empfängers werden automatisch erkannt und direkt in das Überweisungsformular übertragen. Diese musst Du dann nur noch überprüfen und bestätigen. Zur Nutzung der Fotoüberweisung ist eine Übermittlung des digitalen Fotos an unsere Server erforderlich, wo dieses automatisiert analysiert und ausgewertet wird. Das digitale Foto wird von uns nur zur Erbringung der Fotoüberweisung sowie zur Fehlerbehebung, Verbesserung und Weiterentwicklung der angebotenen Dienste genutzt.

  • Finanzwetter: Mittels einer automatisierten Finanzanalyse Deiner regelmäßigen monatlichen Zahlungseingänge und festen monatlichen Ausgaben wird Dein bis zum nächsten Zahlungseingang frei zur Verfügung stehendes Guthaben ermittelt und Dir angezeigt. Du stimmst der Nutzung Deiner Umsatzdaten zur Erstellung des Finanzwetters mit der Nutzung von TEO zu.

  • Sparbox: Sparboxen sind virtuelle Unterkonten für alle Deine Sparziele, wie bestimmte Artikel oder Reisen. So hast Du Deine Ziele und Sparsummen immer im Blick.

  • Gutscheine: TEO bietet Dir ab dem 30.06.2024 keine Möglichkeit mehr, digitale Gutscheine zu kaufen. Bereits erworbene Gutscheine behalten ihre Gültigkeit gemäß den Angaben auf den Gutscheinen und können weiterhin über den Gutscheinmanager in TEO Plus verwaltet und eingelöst werden.

  • TEO Plus-Angebote: Ab dem 30.06.2024 werden die Partnerangebote (Gutscheine und Marktplatzangebote) aus TEO Plus entfernt. TEO Plus wird sich auf Finanzprodukte, Stories und den Gutscheinmanager konzentrieren, um die Verwaltung bereits gekaufter Gutscheine zu gewährleisten.

  • Vertragsmanager: Mit dem Vertragsmanager behältst Du den Überblick über Deine laufenden Verträge und Abos. Deine Verträge werden dabei anhand Deiner regelmäßigen Ausgaben identifiziert oder Du kannst diese manuell anlegen und ergänzen.

  • Versicherungsmanager: Der Versicherungsmanager zeigt Dir anhand Deiner regelmäßigen Ausgaben für Versicherungen Deine Versicherungsverträge an. Außerdem erhältst Du Informationen über weitere für Dich interessante Versicherungen. Sofern Du ein Konto einer teilnehmenden Sparda-Bank einbindest, wird der Versicherungsmanager von Deiner kontoführenden Sparda-Bank angeboten.

  • Wertpapierdepot: Du kannst Dein Wertpapierdepot, das Du bei Union Investment führst, direkt in TEO App und Web einbinden. Hierbei bekommst Du jedoch nur Deine Stammdepots und Unterdepots/Fonds angezeigt. Möchtest Du Depot-Transaktionen ausführen, wirst Du auf die jeweilige Anbieterseite ausgeleitet.

    Diese Funktionen unterliegen diesen Nutzungsbedingungen, sowie ggf. weiterer besonderer Bedingungen oder Allgemeinen Geschäftsbedingungen unserer Partner und der gesonderten Datenschutzbestimmungen.

Den genauen Umfang der bereitgestellten TEO Services über TEO Web und die TEO App kannst Du in unserer Servicebeschreibung unter www.goteo.de einsehen. Der Leistungsumfang ergibt sich im Übrigen aus den jeweils aktuell in TEO verfügbaren Funktionalitäten.

Services für Dein Sparda-Konto und Zusatzservices

Deine teilnehmende Sparda-Bank stellt Dir in TEO sowohl Online-Banking Funktionen für Dein Sparda-Konto als auch weitere Zusatzservices zur Verfügung. Diese beinhalten insbesondere folgende Funktionen:

  • Postbox: Die Postbox in TEO stellt Dir Deine gesamten gesammelten Kontoauszüge der vergangenen Jahre sowie die aktuellen Umsatzdaten monatlich online zur Verfügung;

  • Daueraufträge einrichten, ändern oder löschen;

  • Lastschriftrückgabe: Du kannst Abbuchungen, die über einen Lastschrifteinzug erfolgen, innerhalb einer Frist von acht Wochen stornieren;

  • Sicherheitseinstellungen im Bereich „Sicherheit und Service“ vornehmen und ändern;

  • Sowohl in der TEO App als auch in TEO Web wird es den Sparda-Banken sowie COMECO möglich sein, Dir In-App- bzw. In-Web-Alerts anzuzeigen;

  • Aufträge & Formulare: Du hast die Möglichkeit, in TEO Web über diese Funktion „Aufträge & Formulare“ bei Deiner Sparda-Bank einzureichen, z.B. Aufträge zur Änderung oder Anlage von Freistellungsaufträgen ändern/einrichten, Änderung von Kontaktdaten;

  • Kontakt-Center: Du kannst über das Kontakt-Center in TEO themenbezogene Nachrichten an Deine Bank senden und von ihr empfangen;

  • Terminvereinbarung : persönliche Termine in Deiner Sparda-Bank Filiale einfach und schnell in TEO vereinbaren;

  • Einfache Verwaltung von Zugängen, Zugriffen (PSD2) und Empfängerlisten;

  • Freistellungsaufträge einrichten und anpassen;

  • eine Chatfunktion mit einem Kundenberater;

  • Push-Benachrichtigungen: In TEO App kannst Du Push Notifications (Benachrichtigungen) für Zahlungseingänge und -ausgänge auf Girokonten ein- bzw. ausschalten sowie individuell Grenzbeträge für Ausspielen dieser Push-Benachrichtigungen einstellen;

  • Wertpapierdepot: Du kannst Dein Wertpapierdepot, das Du bei Deiner Sparda-Bank unter „MeinInvest“ oder „VermögenPlus“ führst, direkt in TEO App und Web einbinden. Hierbei bekommst Du jedoch nur Deine Stammdepots und Unterdepots/Fonds angezeigt. Möchtest Du Depot-Transaktionen ausführen, wirst Du auf die jeweilige Anbieterseite ausgeleitet;

  • easyCredit-Einbindung: Sofern Du über Deine Sparda-Bank einen Vertrag mit der Teambank AG über easyCredit abgeschlossen hast, kannst Du Deine Kreditkonten und Finanzreserve in TEO anzeigen und die Finanzreserve abrufen.

  • Anbindung „meineVersicherungswelt:“ Nutzt du den Dienst „meine Versicherungswelt“ der Sparda-Bank Baden-Württemberg eG kannst Du in TEO Deinen „meineVersicherungswelt“-Account einbinden und Dir innerhalb des Versicherungsmanagers Versicherungsvorschläge anzeigen und verwalten lassen.

Den genauen Umfang der Dir bereitgestellten Services erhältst Du von Deiner Sparda-Bank.

Zu den auf TEO verfügbaren Funktionalitäten können auch Dienste und Leistungen Dritter (nachfolgend „Partner“ genannt) gehören, zu welchen COMECO lediglich den Zugang oder den Kontakt vermittelt. Für die Inanspruchnahme derartiger Dienste und Leistungen – die jeweils als Dienste oder Leistungen eines Partners kenntlich gemacht sind – gelten vorrangig die besonderen Vertragsbedingungen des jeweiligen Partners, auf die wir und/oder der Partner Dich jeweils hinweisen werden.

Wenn und soweit durch TEO Bestellungen an Partner vermittelt werden, sind wir darüber hinaus berechtigt im Namen der Partner Bestellungen von Leistungen oder Waren, die vom Partner nicht innerhalb von 30 Tagen nach Benachrichtigung über die Bestellung angenommen worden sind, zu stornieren. Hierüber werden wir Dich gesondert informieren.

Registrierung bei TEO, Altersgrenze, Vertragsschluss

Zur Nutzung der auf TEO verfügbaren Funktionen musst Du Dich registrieren. Die Registrierung zur Nutzung von TEO ist kostenfrei.

Registrierungs- und nutzungsberechtigt sind alle Personen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben. Wenn Du im Alter von sieben bis einschließlich 15 Jahren bist, kannst Du Dich nur registrieren und TEO nutzen, sofern Deine Erziehungsberechtigten ebenso TEO-Nutzer sind und diese die Registrierung und Nutzung genehmigen, da du als Minderjährige(r) einen Nutzungsvertrag mit der COMECO eingehst. Die Genehmigung erteilen Deine Erziehungsberechtigten unmittelbar in TEO. Nach der Genehmigung wird Dein Konto zur Nutzung freigeschaltet. Bitte beachte ggf. abweichende Altersgrenzen für einzelne Angebote von teilnehmenden Partnern.

Im Rahmen der Registrierung benötigen wir Deinen Namen, Dein Geburtsdatum und Deine E-Mail-Adresse. Daneben musst Du einen Login-Namen und ein Passwort frei wählen. Du kannst darüber hinaus bei der Registrierung weitere auf dem elektronischen Registrierungsformular angeforderten Informationen, wie Anrede, Titel, Adress- und Kontaktdaten freiwillig angeben. Sofern Du hier Angaben machst, müssen diese vollständig und korrekt sein. Bist Du bei deiner Registrierung noch im Alter von 7 bis 15 Jahren musst Du für den Genehmigungsprozess deine Adressdaten, den TEO Login-Namen, Nachnamen und die Wohnanschrift (optional) eines Erziehungsberechtigten angeben, der Dein Onboarding begleiten und die Genehmigung zur Teilnahme an TEO erteilen muss, sowie von uns über die Datenschutz-/und Nutzungsbedingungen für Dich zu informieren ist.

Sofern sich Deine Registrierungs- oder Profildaten im Laufe Deines Nutzungsverhältnisses ändern, musst Du diese umgehend in Deinen persönlichen Einstellungen korrigieren.

Mit der Absendung Deiner Registrierungsdaten unterbreitest Du uns ein Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrags auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen. Wird Deine Registrierung nicht innerhalb von 30 Tagen per E-Mail an die von Dir angegebene E-Mail-Adresse bestätigt, bist Du an Dein Angebot nicht mehr gebunden. Mit Zugang der E-Mail-Bestätigung kommt ein vereinbarungsgemäßes Nutzungsverhältnis zustande und Du bist zur Nutzung von TEO im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen berechtigt. Das Nutzungsverhältnis steht dabei unter dem Vorbehalt, dass du dein Nutzerkonto durch Anklicken des in der E-Mail-Bestätigung enthaltenen Aktivierungslink freischaltest und gemäß "Einbindung eines Online-Kontos" ein Konto einbindest. .

Deine Registrierung, Dein Vertragsverhältnis und Dein Nutzerkonto nebst Zugangsdaten sind nicht übertragbar. Wir behalten uns das Recht vor, bei der Registrierung eine Überprüfung Deiner Identität und Deiner Angaben durchzuführen.

Wir speichern keine Vertragstexte oder halten diese dauerhaft für Dich zum Abruf bereit.

Einbindung eines Online-Kontos und Abruf von Kontoinformationen

Einbindung eines Online-Kontos

Voraussetzung für die Nutzung von TEO ist die Einbindung eines onlinefähigen Girokontos eines unterstützten Kreditinstituts. Dazu musst Du Dich zunächst als Kontoinhaber mit den Login-Daten Deines Online-Bankings (z.B. Kontonummer und PIN) gegenüber Deiner Bank authentifizieren und damit das Konto in TEO anlegen. Dazu hast Du maximal einen Monat nach Registrierung bei TEO Zeit.

Mit korrekter Eingabe der Login-Daten Deines Online-Bankings startet der Datenabruf bei Deiner Bank für die jeweilige Bankverbindung, für die TEO eingerichtet werden soll. Bei der Einbindung in TEO werden die zu Deinem Bankkonto dazugehörigen Kontoinformations- und Umsatzdaten abgerufen und im Falle von Drittbankkonten dauerhaft gespeichert. Dadurch wird für Dich eine Umsatzhistorie aufgebaut. Sofern Du ein Sparda-Konto einbindest wird diese Leistung unmittelbar durch Deine kontoführende Sparda-Bank erbracht.

Du darfst nur Konten in TEO einbinden für die Du eine entsprechende Berechtigung hast (z.B. bei Gemeinschaftskonten oder bei Vorliegen einer Kontovollmacht); d.h. Du darfst kein Konto einer anderen Person ohne deren ausdrückliche Erlaubnis in TEO verwenden.

Auslösen von Zahlungen

Mit TEO kannst Du Überweisungen nach dem SEPA-Verfahren bei Deiner Bank anstoßen. Für die Freigabe von Überweisungen wird eine von Deiner Bank zur Verfügung gestellte 2-Faktor-Autorisierung (z.B. einmalige Transaktionsnummer (TAN), Secure-App, etc.) benötigt. Ggf. musst Du zuvor die Login-Daten Deines Online-Bankings eingeben.

Nutzt Du für die Überweisungsfunktion in TEO ein mobiles Endgerät, solltest Du aus eigenem Sicherheitsinteresse darauf achten, dass Du die ggf. zu empfangene TAN Deiner Bank nicht auf demselben Gerät empfängst, auf dem Du aktuell TEO ausführst.

Im Rahmen der Überweisungsfunktion bietet Dir TEO eine Oberfläche zur Eingabe von Überweisungen. TEO sorgt nur dafür, dass die eingegebenen Daten unverändert an Deine jeweilige Bank weitergereicht werden, prüft aber nicht, ob Du die Überweisung vornehmen kannst (z.B. ob das Konto ausreichend Guthaben aufweist). TEO führt keine Überweisungen aus, sondern stößt diese nur bei Deiner Bank an. Für die Ausführung der Überweisung ist allein Deine Bank verantwortlich, TEO übernimmt hierfür keine Haftung.

Zur Erfassung der Empfängerdaten für die Überweisung steht Dir in TEO auch die Funktion Fotoüberweisung zur Verfügung. Mit dieser Funktion kannst Du Überweisungsdaten auf Dokumenten mit der Smartphone-Kamera abfotografieren oder bestehende Dateien importieren. Im Anschluss werden digitale Bild-/Textdateien mit den Inhalten der fotografierten bzw. importierten Dokumente erzeugt, über eine gesicherte Internetverbindung an den dafür von TEO genutzten Server übertragen und dort gespeichert. Aus diesen Dateien werden mittels einer Texterkennungssoftware die erforderlichen Überweisungsdaten (z.B. Zahlungsempfänger, IBAN, BIC, Rechnungsbetrag, Verwendungszweck) ausgelesen.

Weitere Nutzungsvoraussetzungen, Datensicherheit

Um TEO nutzen zu können, musst Du entweder über einen Computer oder Tablet mit einem gängigen Webbrowser (Firefox, Chrome, Safari etc.) oder über ein mobiles Endgerät (Smartphone, Tablet etc.) mit einem freigegebenen, aktuellen Betriebssystem (Android/iOS) sowie über einen funktionsfähigen Internetzugang verfügen.

Du kannst einige TEO Funktionen wie z.B. die automatische Aktualisierung Deiner Umsatzdaten im Hintergrund nur nutzen, wenn Du zuvor bei Aufforderung durch TEO Deine Login-Daten Deines Online-Bankings (z.B. Kontonummer und PIN) zur Authentifizierung gegenüber Deiner Bank eingibst. Nach erfolgreicher Authentifizierung übermittelt uns Deine Bank einen temporären Zugriffsschlüssel (Token) der für seine Lebensdauer (i.d.R. 90 Tage) die Authentifizierung von TEO gegenüber Deiner Bank übernimmt. Nach Ablauf der Lebensdauer des Zugriffsschlüssels musst Du Deine Konto-Zugangsdaten erneut eingeben. Falls Du Dich während der Lebensdauer des Zugriffsschlüssels erneut gegenüber Deiner Bank authentifizierst, übermittelt uns Deine Bank einen neuen temporären Zugriffsschlüssel.

Du kannst Deine PIN in TEO nicht speichern. Dies entspricht den Sicherheitsempfehlungen der meisten deutschen Banken, um Deine Konto-Zugangsdaten zu schützen und Missbrauch und Betrug vorzubeugen.

Alle Deine in TEO abgelegten Umsatzdaten werden gesichert, indem sie verschlüsselt in einem zertifizierten Rechenzentrum gespeichert werden. Die Datenübertragung zwischen TEO auf Deinem Gerät und unseren Systemen erfolgt per sicherer, verschlüsselter Verbindung.

Verantwortung für die Zugangsdaten

Deine TEO Zugangsdaten einschließlich des Passworts sind von Dir geheim zu halten und unbefugten Dritten keinesfalls zugänglich zu machen.

Du hast dafür Sorge zu tragen, dass Dein Zugang zu TEO und die Nutzung der auf TEO zur Verfügung stehenden Services ausschließlich durch Dich bzw. durch die von Dir bevollmächtigten Personen erfolgt. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von Deinen Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, bist Du verpflichtet Dein Passwort umgehend zu ändern und falls erforderlich weitere Schutzmaßnahmen zum Schutz Deines Kontos zu ergreifen. Außerdem bist du verpflichtet uns unverzüglich zu informieren. Dies kann über TEO oder per E-Mail an support@goteo.de erfolgen.

TEO Anmeldung, mehrere Endgeräte

Du kannst Dich bei TEO mittels Fingerabdrucks und Gesichtserkennung anmelden, soweit das von Dir genutzte Gerät diese Funktion unterstützt (z.B. TouchID oder FaceID von Apple). Sofern du die Anmeldung mittels der angebotenen biometrischen Anmeldeverfahren nutzt, hast du dafür Sorge zu tragen, dass nur Deine biometrischen Daten in dem von Dir genutzten Gerät hinterlegt sind. Bei der Anmeldung mittels Fingerabdrucks oder Gesichtserkennung werden biometrische Daten weder in TEO gespeichert noch an COMECO übermittelt. Weitere Informationen zur Funktionsweise der Identifikation mittels Fingerabdrucks oder Gesichtserkennung erhältst Du vom jeweiligen Anbieter dieser Funktion.

Du kannst TEO mit Deinen Zugangsdaten zeitgleich auf mehreren Endgeräten nutzen. Dein Nutzerkonto und Deine Daten liegen gesichert auf unserem Server.

Bei einer Löschung der TEO App von Deinem Endgerät werden weder das Nutzerkonto noch die Nutzungsdaten gelöscht. Diese kannst Du im Rahmen nach Punkt "Beendigung der Nutzung" löschen.

Inanspruchnahme kostenpflichtiger Services

Auf TEO hast Du die Möglichkeit sowohl unentgeltliche als auch kostenpflichtige Services zu nutzen, sowie Waren und Dienstleistungen zu erwerben. Soweit die Nutzung eines Service kostenpflichtig ist und Du nicht bereits bei Deiner Registrierung einen entsprechenden Service beauftragt hast, erhältst Du vor Eröffnung der Zugriffsmöglichkeit auf den jeweiligen Service online eine Mitteilung über die entstehenden Kosten, die Zahlungsbedingungen, Laufzeit und Kündigung des kostenpflichtigen Services, sowie weiterer relevanter Details und ggf. besonderer Vertragsbedingungen. Danach hast Du die Möglichkeit, die Bestellung des Service durch Klick auf den Bestellbutton abzusenden.

Mit dem Klick auf den Bestellbutton erklärst Du Dein verbindliches Angebot, den Service zu nutzen. Die Annahme Deines Angebots erfolgt durch die Freischaltung oder Bereitstellung der Leistung durch uns. Auch für dieses Nutzungsverhältnis gelten diese Nutzungsbedingungen, sowie ggf. weitere besondere Vertragsbedingungen, über welche Du vor Inanspruchnahme des Service informiert wirst.

Der Erwerb von Waren oder Dienstleistungen von COMECO unterliegt ggf. weiteren besonderen Verkaufsbedingungen. Die jeweils geltenden Verkaufsbedingungen werden Dir im Rahmen des Bestellprozesses angezeigt und dem Kauf durch Deine ausdrückliche Bestätigung zu Grunde gelegt.

Sämtliche angegebenen Entgelte verstehen sich inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer sowie sonstiger Preisbestandteile. Das Entgelt für die von Dir in Anspruch genommenen TEO Dienste wird per SEPA-Lastschrift oder Überweisung abgewickelt. Wir behalten uns das Recht vor weitere Zahlungsarten anzubieten.

Soweit nicht abweichend vereinbart, stellen wir Dir vertraglich geschuldete nutzungsunabhängige Vergütungsbestandteile jeweils im Voraus und nutzungsabhängige Vergütungen nachträglich in Rechnung. Die Abrechnungszeiträume werden Dir vor der ersten Inanspruchnahme gemeinsam mit den übrigen Zahlungsbedingungen mitgeteilt.

Du kannst ein Zurückbehaltungsrecht nur geltend machen, wenn es auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Gegen Forderungen von uns kannst Du nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen gegen uns aufrechnen.

Sperrung von Zugängen

Verstößt Du gegen diese Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht oder liegen konkrete Anhaltspunkte für einen solchen Verstoß vor, behalten wir uns das Recht vor Dich zu verwarnen, die Nutzung einzelner Teilbereiche einzuschränken oder Deinen Zugang zu TEO insgesamt vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Bei der Wahl einer der vorgenannten Maßnahmen werden wir Deine berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen, insbesondere ob Anhaltspunkte vorliegen, dass du den Verstoß nicht verschuldet hast.

Im Falle der vorübergehenden bzw. dauerhaften Sperrung wird Deine Zugangsberechtigung gesperrt und Du wirst hierüber per E-Mail benachrichtigt.

Im Falle einer vorübergehenden Sperrung werden wir Deinen Zugang nach dem Wegfall des Sperrgrundes reaktivieren und Du wirst hierüber per E-Mail benachrichtigt. Eine dauerhaft gesperrte Zugangsberechtigung kann nicht wiederhergestellt werden. Dauerhaft gesperrte Personen sind von der Teilnahme an TEO dauerhaft ausgeschlossen und dürfen sich nicht erneut auf TEO anmelden.

Beendigung der Nutzung

Du kannst Dein Nutzungsverhältnis mit TEO jederzeit mit sofortiger Wirkung kündigen, indem Du Dich an die im Benutzerbereich genannte Kontaktadresse (E-Mail) wendest. Für den Fall, dass ein Nutzungsvertrag über entgeltliche Leistungen geschlossen wurde, ist eine Kündigung frühestens mit Ablauf der Mindestvertragslaufzeit oder der in den jeweiligen Zusatzbedingungen für entgeltlich bezogene Leistungen oder dem Nutzungsvertrag des Partners angegebenen Kündigungsfrist möglich.

Wir behalten uns ebenfalls das Recht vor, das Nutzungsverhältnis insgesamt oder zu einzelnen Services mit einer Frist von vierzehn (14) Kalendertagen zu kündigen, jedoch frühestens mit Ablauf der Mindestlaufzeit oder dem Zeitpunkt der frühesten Kündigungsmöglichkeit der unter TEO entgeltlich bezogenen Leistungen oder Nutzungsverträge mit Partnern

Die Möglichkeit der Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Im Falle einer vollständigen Beendigung Deines TEO Nutzungsverhältnisses sind wir berechtigt, mit Ablauf von 30 Kalendertagen nach Wirksamwerden der Kündigung und nach Ablauf etwaiger gesetzlicher Aufbewahrungsfristen, sämtliche im Rahmen Deiner TEO Mitgliedschaft entstandenen und gespeicherten Daten unwiederbringlich zu löschen. Für personenbezogene Daten gelten vorrangig die Regelungen zum Datenschutz, die auch eine kürzere oder längere Frist zur Löschung vorsehen können.

Umfang der erlaubten Nutzung, Überwachung der Nutzungsaktivitäten

Soweit nicht in besonderen Vertragsbedingungen eines Services abweichend geregelt, beschränkt sich Deine Nutzungsberechtigung auf den Zugang zu TEO, sowie auf die Nutzung der auf TEO jeweils verfügbaren Services für Deine eigenen privaten Zwecke. Eine darüberhinausgehende gewerbliche Nutzung, auch für oder gegenüber Dritten, ist Dir nicht gestattet. Zur unerlaubten gewerblichen Nutzung zählen insbesondere die Verwertung der auf TEO verfügbaren Dienste einschließlich der hiermit angebotenen Inhalte für oder gegenüber Dritten.

Wir weisen Dich darauf hin, dass Nutzungsaktivitäten im gesetzlich zulässigen Umfang des Teledienstedatenschutzgesetzes (TTDSG) und der EU-Datenschutzgrundverordnung überwacht werden können oder eine gesetzliche Verpflichtung für uns hierzu bestehen kann. Dies beinhaltet ggf. auch die Protokollierung von IP-Verbindungsdaten und Transaktionsverläufen sowie deren Auswertungen bei einem konkreten Verdacht eines Verstoßes gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen und/oder bei einem konkreten Verdacht auf das Vorliegen einer sonstigen rechtswidrigen Handlung oder Straftat. Bei Minderjährigen im Alter zwischen sieben und einschließlich 15 Jahren erfolgt keinerlei Datenanalyse.

Schutz der Inhalte, Verantwortlichkeit für Inhalte Dritter

Die auf TEO verfügbaren Inhalte sind überwiegend durch das Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrecht oder durch sonstige Schutzrechte geschützt und die Rechte daran stehen jeweils ausschließlich uns, unseren Partnern, unseren Kunden oder sonstigen Dritten, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben, zu. Die Zusammenstellung der Inhalte auf TEO ist als solche ebenfalls urheberrechtlich geschützt. Du darfst diese Inhalte lediglich zu eigenen Zwecken und gemäß diesen Nutzungsbedingungen nutzen.

Die auf TEO verfügbaren Inhalte stammen teilweise von uns und teilweise von Partnern, Kunden bzw. sonstigen Dritten. Inhalte von Partnern sowie sonstiger Dritter werden nachfolgend zusammenfassend „Drittinhalte“ genannt.

Wir führen bei Drittinhalten keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernehmen daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Drittinhalte. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität der Drittinhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck.

Nutzungsrecht an auf TEO verfügbaren Inhalten

Soweit nicht in diesen Nutzungsbedingungen oder den besonderen Nutzungsbedingungen eines Partners für von diesem bereitgestellte Inhalte oder Dienste ein abweichendes Nutzungsrecht eingeräumt wird,

  • darfst Du die auf TEO verfügbaren Inhalte ausschließlich für Deine eigenen privaten Zwecke online abrufen und anzeigen. Eine gewerbliche Nutzung der verfügbaren Inhalte, insbesondere zum Anbieten von Diensten für oder gegenüber Dritten, ist nicht gestattet. Dieses Nutzungsrecht ist auf die Dauer Deiner vertragsgemäßen Teilnahme an TEO beschränkt;
  • ist es Dir untersagt, die auf TEO verfügbaren Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Ebenso ist es Dir untersagt, Urhebervermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern.

Zum Herunterladen von Inhalten („Download“) sowie zum Ausdrucken von Inhalten bist Du nur berechtigt, soweit eine Möglichkeit zum Download bzw. zum Ausdrucken auf TEO als Funktionalität (z.B. mittels eines Download-Buttons) zur Verfügung steht.

An den von uns bereitgestellten und von Dir ordnungsgemäß heruntergeladenen bzw. ausgedruckten Inhalten erhältst Du jeweils ein zeitlich unbefristetes und nicht ausschließliches Nutzungsrecht für die Nutzung zu eigenen privaten Zwecken. Soweit es sich um Inhalte handelt, die Dir entgeltlich überlassen werden, ist eine weitere Voraussetzung für diese Rechtseinräumung die vollständige Bezahlung der jeweiligen Inhalte. Im Übrigen verbleiben sämtliche Rechte an den Inhalten beim ursprünglichen Rechteinhaber.

Die zwingenden gesetzlichen Rechte (einschließlich der Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch nach § 53 UrhG) bleiben unberührt.

Einstellen von eigenen Inhalten durch Dich

Soweit als Funktionalität auf TEO verfügbar, kannst Du unter Beachtung der nachfolgenden Regelungen Inhalte auf TEO einstellen und diese ggf. verfügbar machen.

Mit dem Einstellen von Inhalten räumst Du uns jeweils ein unentgeltliches, zeitlich unbefristetes und übertragbares Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein, insbesondere

  • zur Speicherung der Inhalte auf den Servern von COMECO sowie deren Veröffentlichung, insbesondere deren öffentlicher Zugänglichmachung (z.B. durch Anzeige der Inhalte auf TEO),
  • zur Bearbeitung und Vervielfältigung, soweit dies für die Vorhaltung bzw. Veröffentlichung der jeweiligen Inhalte erforderlich ist, und
  • zur Einräumung von – auch entgeltlichen – Nutzungsrechten gegenüber Dritten an diesen Inhalten.

Die vorstehende Einräumung des Rechts zur öffentlichen Zugänglichmachung oder zur Einräumung von Nutzungsrechten gegenüber Dritten gilt nicht hinsichtlich solcher Informationen, die durch Dich erkennbar nicht zur allgemeinen Veröffentlichung auf TEO eingestellt wurden. Hierunter fallen beispielsweise Anmeldeinformationen, Kontoinformationen, Kontoumsätze und -auszüge. Solche Informationen werden nur dann an Dritte weitergegeben, wenn dies zur Erfüllung der vertraglich geschuldeten Leistung notwendig ist (z.B. das Rechnungsfoto im Rahmen der Fotoüberweisung an den eingesetzten Dienstleister, Single-Sign On bei angebundenen Partnern) oder von Dir selbst veranlasst wird (z.B. Leistungs- und/oder Terminvereinbarung mit Dienstleistern, Ermöglichung des Zugriffs durch Dritte auf diese Inhalte) oder Du ausdrücklich zugestimmt hast.

Soweit TEO ausdrücklich die Möglichkeit anbietet, eingestellte Inhalte wieder bei TEO zu löschen, erlischt das vorstehend eingeräumte Nutzungs- und Verwertungsrecht mit Löschung des Inhalts. Wir bleiben jedoch berechtigt, zu Sicherungs- und/oder Nachweiszwecken erstellte Kopien im Rahmen des gesetzlich Zulässigen aufzubewahren.

Du bist für die von Dir eingestellten Inhalte voll verantwortlich. Wir übernehmen keine Überprüfung der Inhalte auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung für einen bestimmten Zweck.

Wir behalten uns das Recht vor, das Einstellen von Inhalten abzulehnen und/oder bereits eingestellte Inhalte ohne vorherige Ankündigung zu bearbeiten, zu sperren oder zu entfernen, sofern das Einstellen der Inhalte durch Dich oder die eingestellten Inhalte selbst zu einem Verstoß gegen den Punkt "Verbotene Aktivitäten" dieser Nutzungsbedingungen führen oder konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es zu einem schwerwiegenden Verstoß gegen Punkt "Verbotene Aktivitäten" kommen wird. Wir werden hierbei jedoch auf Deine berechtigten Interessen Rücksicht nehmen und das mildeste Mittel zur Abwehr des Verstoßes gegen Punkt "Verbotene Aktivitäten" wählen.

Verbotene Aktivitäten

Dir sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit TEO untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Des Weiteren sind Dir auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoß bei der Einstellung eigener Inhalte auf TEO die folgenden Aktivitäten untersagt:

  • die Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen schädlichen Dateien;
  • die Versendung von Junk- oder Spam-E-Mails sowie von Ketten-E-Mails;
  • die Aufforderung anderer Nutzer zur Preisgabe von Kennwörtern oder personenbezogener Daten, insbesondere für kommerzielle oder rechts- bzw. gesetzeswidrige Zwecke;
  • die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von auf TEO verfügbaren Inhalten, soweit Dir dies nicht ausdrücklich vom jeweiligen Urheber gestattet oder als Funktionalität auf TEO ausdrücklich zur Verfügung gestellt wird.

Ebenfalls untersagt ist jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb von TEO zu beeinträchtigen, insbesondere unsere IT-Systeme übermäßig zu belasten. Du darfst keine Sicherheitsfunktionen von TEO umgehen und unterlässt auch den Versuch.

Sollte Dir eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder sonstige unberechtigte Nutzung von TEO bekannt werden, so kannst Du Dich an support@goteo.de wenden und diese unberechtigte Nutzung melden. Wir werden daraufhin den Vorgang prüfen und ggf. angemessene Schritte einleiten.

Haftungsausschluss

Unsere Analyseleistungen und Finanztipps (wie bspw. das Finanzwetter) basieren auf Deinen bisherigen Umsätzen. Mittels einer Analysesoftware automatisiert erkannte Muster werden dabei in die Zukunft prognostiziert. Es können in Deinen Finanzverhältnissen jedoch Änderungen oder Ereignisse auftreten, die außerhalb dieses automatisierten Erkennungsbereichs liegen. Wir übernehmen daher keine Garantie oder Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit unserer Analysen und Prognosen. Diese stellen keine konkrete Handlungsempfehlung dar, sondern lediglich eine unverbindliche automatisierte Einschätzung und ersetzen keinesfalls eine persönliche Beratung durch einen kundigen Finanzberater.

Haftung

Wir haften auf Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen für Personenschäden und für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz oder im Rahmen des § 70 Telekommunikationsgesetz.

Für sonstige Schäden haften wir, sofern sich nicht aus einer von uns übernommenen Garantie etwas anderes ergibt, nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.

Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die durch arglistiges Verhalten verursacht wurden, sowie für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren leitenden Angestellten verursacht wurden.

Wir haften begrenzt auf die Höhe des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens für Schäden aus einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf, sowie für Schäden, die von einfachen Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden.

Im Übrigen ist jegliche Haftung von uns für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Du kannst Deine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen mittels einer eindeutigen Erklärung widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung sowie der Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf einem dauerhaften Datenträger, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246b § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 Nummer 12 sowie Artikel 248 § 13 Absatz 1 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs, wenn die Erklärung auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. Brief, Telefax, E-Mail) erfolgt. Der Widerruf ist zu richten an: COMECO GmbH & Co. KG, Rotebühlplatz 8, 70173 Stuttgart, E-Mail: support@goteo.de

Besondere Hinweise

Bei Widerruf dieses Vertrags bist Du auch an einen mit diesem Vertrag zusammenhängenden
Vertrag nicht mehr gebunden, wenn der zusammenhängende Vertrag eine Leistung
betrifft, die von uns oder einem Dritten auf der Grundlage einer Vereinbarung zwischen
uns und dem Dritten erbracht wird.

Ende der Widerrufsbelehrung

Änderungen dieser Nutzungsbedingungen

Wir behalten uns vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb des bestehenden Nutzungsverhältnisses und darauf basierender Vertragsverhältnisse zu ändern. Über derartige Änderungen werden wir Dich mindestens 30 Kalendertage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis gesetzt.

Die Änderungen werden nur wirksam, wenn Du diese annimmst oder im Wege der nachfolgenden Zustimmungsfiktion. Dein Schweigen gilt nur dann als Annahme des Änderungsangebots (Zustimmungsfiktion);

wenn unser Änderungsangebot erfolgt, um die Übereinstimmung der vertraglichen Bestimmungen mit einer veränderten Rechtslage herzustellen, weil eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen oder der besonderen Bedingungen (i) aufgrund einer Änderung von Gesetzen, einschließlich unmittelbar geltender Rechtsvorschriften der Europäischen Union, nicht mehr der Rechtslage entspricht oder (ii) durch eine rechtskräftige gerichtliche Entscheidung, auch durch ein Gericht erster Instanz, unwirksam wird oder nicht mehr verwendet werden darf oder (iii) aufgrund einer verbindlichen Verfügung einer für COMECO zuständigen nationalen oder internationalen Behörde (z.B. die Bafin) nicht mehr mit den aufsichtsrechtlichen Verpflichtungen der COMECO in Einklang zu bringen ist oder

Du unser Änderungsangebot nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung abgelehnt hast. Wir werden dich im Änderungsangebot auf die Folgen Deines Schweigens hinweisen.

Die Zustimmungsfiktion finden keine Anwendung (i) bei Änderungen, die die Hauptleistungspflichten dieser Nutzungsbedingungen und die Entgelte der Hauptleistung betreffen, oder (ii) bei Änderungen von Entgelten, die auf eine über das vereinbarte Entgelt für die Hauptleistung hinausgehende Zahlung des Verbrauchers gerichtet sind, oder (iii) bei Änderungen, die dem Abschluss eines neuen Vertrags gleichkommen, oder (iv) bei Änderungen, die das bisher vereinbarte Verhältnis von Leistung und Gegenleistung erheblich zugunsten der COMECO verschieben würden. In diesen Fällen werden wir Deine Zustimmung zu den Änderungen auf andere Weise einholen.

Machen wir von der Zustimmungsfiktion Gebrauch, hast du das Recht den von der Änderung betroffenen Vertrag vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen auch fristlos und kostenfrei zu kündigen. Auf dieses Kündigungsrecht werden wir Dich in unserem Änderungsangebot besonders hinweisen.

Aktualisierungen, Änderungen von Diensten

Wir bitten Dich, TEO und Dein Endgerät stets auf dem aktuellsten Stand zu halten, insbesondere um auf dem aktuellsten Stand der Sicherheitsfunktionen zu sein. Solltest Du das nicht tun, ist eine Haftung von uns ausgeschlossen, soweit Fehler oder Schäden gerade daraus entstehen, dass Du die aktuell verfügbare Version der TEO App nicht nutzt.

Wir sind jederzeit berechtigt, auf TEO unentgeltlich bereitgestellte Services zu ändern, neue Services unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Services einzustellen. Wir werden hierbei jeweils auf Deine berechtigten Interessen Rücksicht nehmen. Im Falle der Änderung von unentgeltlichen zu entgeltlichen Diensten oder der Änderung von entgeltlichen Diensten gilt das Änderungsverfahren von Punkt "Änderungen dieser Nutzungsbedingungen".

Beschwerde- und Rechtsbehelfsverfahren / Streitbeilegungsverfahren

Bei Beschwerden kannst Du Dich gemäß § 60 ZAG an die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) wenden. Die Beschwerden sind schriftlich oder zur Niederschrift bei der BaFin einzulegen und sollen den Sachverhalt sowie den Beschwerdegrund angeben. Die Beschwerde ist zu richten an:

Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, Graurheindorfer Straße 108, 53117 Bonn

Wir sind grundsätzlich bereit, an Streitbeilegungsverfahren bei der Schlichtungsstelle der Deutschen Bundesbank teilzunehmen. Die Schlichtungsstelle bei der Deutschen Bundesbank ist eine behördliche Verbraucherschlichtungsstelle. Ihr sachlicher Zuständigkeitsbereich ist gesetzlich festgelegt.

Schlichtungsstelle bei der Deutschen Bundesbank

Postfach 11 12 32

60047 Frankfurt

Telefon: 069 / 2388 1907

E-Mail: schlichtung@bundesbank.de

Internet: https://www.bundesbank.de/de/service/schlichtungsstelle

Garantiefonds

Es bestehen keine Garantiefonds oder andere Entschädigungsregelungen.

Zuständige Aufsichtsbehörde

Die für uns zuständige Aufsichtsbehörde ist die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, Graurheindorfer Straße 108, 53117 Bonn.

Wir sind als zugelassenes Zahlungsinstitut in dem bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht geführten Zahlungsinstituts-Register registriert, welches Du auf der Internestseite der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht www.bafin.de einsehen kannst.

Allgemeine Bestimmungen

Ausführliche Informationen zu uns als Betreiberin von TEO erhältst Du hier.

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des deutschen Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.

Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Wir sind in einem solchen Falle gemeinsam mit Dir verpflichtet, an der Schaffung von Bestimmungen mitzuwirken, durch die ein der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahekommendes Ergebnis rechtswirksam erzielt wird. Das Vorstehende gilt für die Schließung etwaiger Vertragslücken entsprechend.